Gestern Abend hat @dervongegenueber.bsky.social das Schreiben von @britta-hasselmann.de, @katharinadroege.bsky.social, @franziskabrantner.de und @felixbanaszak.bsky.social zur Bundespräsident*innenwahl hier gepostet. Sorry to say, aber das Schreiben liest sich für mich über weite Strecken ...
wie eine politische Bankrotterklärung. Unweigerlich stellt man sich die Frage, ob die oder der ein*e oder andere (aus der Pizza-Connection) eventuell mit "lecker beim Italiener essen" geht. Freund*innen – was hat Euch da geritten? Was hat man Euch / uns geboten, dass Ihr in einer politisch so ... wichtigen Frage "den Rutte macht"? Wir hatten nicht nur 10 Jahre den vermutlich schwächsten Bundespräsidenten seit Gründung der Bundesrepublik, sondern haben auch die mit Abstand schlechteste Bundesregierung ever. Auf rechtem #Heritage Kurs, geführt von einem notorischen Grünen-Basher. Mit ... einer Wirtschaftsministerin, die alle Errungenschaften "unseres" Wirtschaftsministers Robert Habeck mit Absicht und Wonne zertrümmert. Mit einem Innenminister, der permanent rote (und grüne) Linien unserer Verfassung überschreitet – der versucht, den Rechtsstaat zu einem rechten Staat zu machen. Ich frage mich, wie man genau dieser Regierung, die in allen grünen Themenfeldern versagt oder aktiv anti-grüne, fossile Lobbypolitik macht, kampf-, sprich diskussions- und gegenkandidat*innenlos das Feld bei der Wahl der*des neuen Bundespräsident*in überlassen. Und sich für Ilse Aigner einsetzen? Ihr schreibt, Ihr würdet Ilse Aigner seit vielen Jahren kennen. Mal ganz davon abgesehen, dass Katharina Dröge 14 und Felix Banaszak 9 waren, als Ilse Aigner zum ersten Mal in den Bundestag gewählt wurden. Ich hätte mir ja gewünscht, dass Ihr Euch daran erinnern könnt, dass sie schon einmal die ... erste Frau war. Nämlich die erste Frau, die 2012 als damalige Bundeslandwirtschaftsministerin vom @nabu.de den Negativpreis "Dinosaurier des Jahres" für ihre "rückwärts gewandte Klientelpolitik" erhalten hat. Damals auch von den Grünen beklatscht, heute unter den Teppich gekehrt. Holla, was für ... eine Kehrtwende. "Wir kennen Ilse Aigner" müsste meines Erachtens – vor dem Hintergrund noch vieler weiterer Beispiele ihrer politischen Agenda – zwangsläufig zur Auswahl und Aufstellung einer eigenen, progressiven (Gegen-) Kandidatin führen. Nach 10 Jahren SPD-Bundespräsident und als kleinerer ... Koalitionspartner können und werden die Sozialdemokrat*innen niemanden aufstellen. Ein*e Kandidat*in der Linken ist chancenlos, eine Kandidat*in der AfD indiskutabel. Allein schon um des fairen politischen Wettbewerbs und einer tatsächlichen, progressiven Alternative sind wir, sind die Grünen ... meines Erachtens in der Pflicht, eine eigene Kandidatin ins Rennen um das Amt der*des Bundespräsident*in zu schicken. Das sehe übrigens nicht nur ich so, sondern auch ganz viele Linker*innen und Reposter*innen meiner Posts von gestern sowie @tschlze.bsky.social in seinem Kommentar in der @taz.de.
taz.de
Wir verschenken unser Profil, verweigern uns der (gerade heute so wichtigen) Debatte – und vergeben die Hoffnung und die Chance, nach 10 Jahren ruhendem See eine progressive Bundespräsidentin zu bekommen, die mehr ist als nur die Konsens-Frau. Ach ja, und wenn es hier immer wieder heißt, eine ... eigene Grünen-Kandidatin wäre von vorne herein chancenlos und zum Scheitern verurteilt: Habt Ihr alle schon vergessen, mit welchen Mehrheiten das Sondervermögen beschlossen und Merz zum Kanzler gewählt worden ist? Wer nicht wagt, der, die, das nicht gewinnt. Aus grüner Sicht besser geeignete ... Kandidatinnen gibt es in der Partei, in ihrem Umfeld, in unserer Gesellschaft. Es wäre der Job von Katharina Dröge, Britta Haßelmann, Franziska Brantner und Felix Banaszak, diese Kandidatin zu finden, zu benennen und zur #BDK2026 in einen starken Wahlkampf der besseren Argumente zu starten. Danke.